Politische Zwecke widersprechen der Gemeinnützigkeit
Erwin Niederreiner 2019-03-03T08:31:51+00:00Ein Urteil des BFH vom Januar dieses Jahres zur Gemeinnützigkeit des attac-Trägervereins schlägt vor allem in linken politischen Lagern hohe […]
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Keine Besuchspflicht via Testament
Erwin Niederreiner 2019-03-03T08:30:00+00:00Man kann in letztwilligen Verfügungen durchaus seltsame Regelungen finden, mit denen der Erblasser auch für Verwirrung sorgen kann. Eine solche […]
Rückwirkender Wegfall der Familienversicherung
Erwin Niederreiner 2019-03-03T08:27:45+00:00Durch die beitragsfreie Familienversicherung können Familienangehörige von Personen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung Pflichtmitglied oder freiwilliges Mitglied sind, ohne eigene […]
Der Senf im Lohnsteuerrecht
Erwin Niederreiner 2019-03-03T08:24:27+00:00Das deutsche Steuerrecht ist ja hinlänglich bekannt für unverständliche Regelungen. Mit einem Schreiben vom Januar 2019 hat die Finanzverwaltung ihren […]
Förderung der umweltfreundlichen Mobilität
Erwin Niederreiner 2019-01-27T17:19:30+00:00Im Dezember 2018 wurden mit dem „Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung […]
Privatnutzung eines Feuerwehrautos
Erwin Niederreiner 2019-01-27T17:16:48+00:00Die Rechtsprechung im Steuerrecht bringt manchmal seltsame Geschichten und Ergebnisse zu Tage. Einen solchen wundersamen Fall hatte das FG Köln […]
Darf Kindergeld gestaffelt werden?
Erwin Niederreiner 2019-01-27T17:15:13+00:00Seit geraumer Zeit mehren sich auch in Deutschland die (zum Teil rechts angehauchten) Stimmen, die eine Reduzierung des Kindergeldes fordern, […]
Rentenansprüche für einen Knasti?
Erwin Niederreiner 2019-01-27T17:12:31+00:00Das SG Karlsruhe hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob ein Häftling in einer Strafanstalt die Berücksichtigung der […]
Pflicht zur Anzeige von Schenkungen
Erwin Niederreiner 2018-12-27T12:48:28+00:00Die bayerische Finanzverwaltung sieht ganz offensichtlich ein Vollzugsdefizit bei der gesetzlich vorgeschriebenen Meldung von Schenkungen. Aus diesem Grund hat das […]
Vorsteuerabzug bei Luxusfahrzeug
Erwin Niederreiner 2018-12-27T12:45:23+00:00Über Fälle, in denen der Neidfaktor Einzug ins Steuerrecht gehalten hat, haben wir schon mehrfach berichtet. Das auch Gerichte nicht […]